Allgemeine Geschäftsbedingen (AGB)
Der Lothring GmbH & Co. KG
für Webpräsenz und Online-Shop
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Lothring GmbH & Co. KG (in Folge „Lothring") und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese können vom Kunden abgespeichert oder ausgedruckt werden. Als Kunden gelten ausschließlich Konsumenten im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). Im Rahmen dieses Service werden ausschließlich Konsumenten im genannten Sinne beliefert.
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Lothring nicht an und diese werden nicht zum Vertragsinhalt, es sei denn, Lothring hat den abweichenden Bedingungen ausdrücklich durch schriftliche Bestätigung zugestimmt. Für das Erfordernis der Schriftlichkeit ist eine Annahme auf elektronischem Wege (E-Mail, Telefax) ausreichend.
Der Kunde erklärt ausdrücklich, diese Website nur im Rahmen der dafür vorgesehenen Nutzung zu verwenden. Rechtsmissbräuchliche Verwendung der Website, wie unbefugte Manipulationen, unrichtige Angabe von Daten, unbefugte Angabe von Daten dritter Personen etc. führen zu Ersatzansprüchen von Lothring gegenüber dem Kunden hinsichtlich des uns aus der missbräuchlichen Verwendung entstandenen Schadens.
§ 2 Vertragspartner und Medieninhaber
Anbieter und Vertragspartner des Kunden ist:
Lothring GmbH & Co. KG
Geschäftssitz: Stadtplatz 4,
4840 Vöcklabruck
Firmenbuchnummer: 43730i
Firmenbuchgericht: Landesgericht Wels
UID-Nr: ATU 24828300
Tel.: +43 7672 737-0
E-Mail:
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§ 3 Vertragsabschluss und Korrekturmöglichkeit
Die Bestellung stellt ein Angebot an Lothring zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Lothring ist berechtigt, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Hierüber ist der Kunde zu verständigen.
Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit „*„ gekennzeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder kann Lothring die Bestellung aus sonstigen Gründen nicht bearbeiten, erhält der Kunde eine Fehlermeldung per E-Mail. Im Fenster "Warenkorb" hat der Kunde die Möglichkeit seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges.
Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich versendet" benachrichtigt.
Wenn der Kunde eine Bestellung bei www.lothring.at aufgibt, erhält er von Lothring eine E-Mail an die von ihm bekanntgegebene Adresse, die den Eingang der Bestellung bestätigt und in ihren Einzelheiten anführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots durch Lothring dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag mit Lothring kommt erst zustande, wenn Lothring das bestellte Produkt an den Kunden versendet und dieser Versand mit einer weiteren E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird.
Sollte aus von Lothring nicht zu vertretenden Gründen die Versendung einer vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, so wird diese in der Versandbestätigung nicht angeführt. Über Waren, die in der Versandbestätigung nicht enthalten sind kommt kein Kaufvertrag zustande. Eine Ausführung des Auftrages erfolgt jedenfalls innerhalb eines Zeitraumes von 30 Tagen ab Bestellbestätigung. Sollte Lothring dies nicht möglich sein, so wird der Kunde hierüber unverzüglich per E-Mail informiert.
§ 4 Speicherung der Bestellung
Die Bestellung wird von Lothring nur dann gespeichert, wenn sich der Kunde auf der Website einloggt und seine Daten bekannt gibt.
§ 5 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 6 Rücktrittsrecht
Kunden, die Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes oder ähnlicher Gesetze in ihren jeweiligen Wohnsitzstaaten sind, können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab ihrer Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
Die Rücktrittsfrist beginnt, sobald der Kunde die Ware übernommen hat. Der Tag der Übernahme wird in den Fristenlauf nicht einbezogen. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung bzw. die Rücksendung der Ware.
Rücktrittserklärungen bzw. Warenrücksendungen sind grundsätzlich an Lothring GmbH & Co KG, Salzburger Straße 38, 4840 Vöcklabruck, Austria zu richten. Darüber hinaus hat der Kunde die Möglichkeit, im Falle eines Rücktrittes die Ware bei Lothring (Salzburger Straße 38, 4840 Vöcklabruck) zu retournieren.
Der Käufer hat das Recht die Ware innerhalb von 14 Tagen umzutauschen bzw. zurückzusenden, wenn diese im ungebrauchten und einwandfreiem Zustand in der Originalverpackung zurückgesandt wird.
Ausgenommen von dieser Möglichkeit des Umtausches bzw. Rücksendungen müssen portofrei an uns zum Versand gebracht werden, da ansonsten keine Bearbeitung der Retoursendung durchgeführt werden kann.
Weiterführunde angabene zum Widerrufsrecht finden Sie am Ende der AGBs im Kapitel Widerrufsrecht
§ 7 Lieferungen
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich ab Lothring an die vom Kunden bekanntgegebene Lieferadresse. Erfüllungsort ist die vom Kunden bekanntgegebene Zustelladresse. Auf der Website www.lothring.at findet der Kunde Informationen über die Verfügbarkeit der von ihm bestellten Ware. Lothring weist darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand und Zustellung von Produkten nur voraussichtliche Angaben und lediglich Richtwerte sind.
Sofern Lothring während der Bearbeitung einer Bestellung davon Kenntnis erlangt, dass die vom Kunden bestellten Produkte nicht verfügbar sind, so wird der Kunde über diesen Umstand schriftlich per E-Mail informiert.
Die Zustellung der bestellten Produkte erfolgt per Post oder firmeneigenem Zustelldienst. Die Zustellung kann an jedem Werktag (Montag bis Freitag, sofern es sich nicht um einen Feiertag handelt) zu den handelsüblichen Geschäftszeiten erfolgen.
Es wird lediglich ein Zustellversuch vorgenommen. Wird der Kunde zum vereinbarten Zeitpunkt nicht am Zustellort angetroffen ist Lothring berechtigt, die Ware in der vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung zuständigen Post-Filiale, Post-Partner bzw. Lothring für max. 2 Wochen zu hinterlegen, wo diese vom Kunden auf seine eigenen Kosten abgeholt werden kann. Hierüber wird der Kunde durch eine Nachricht an der Zustelladresse informiert.
Zum Zwecke einer einwandfreien und raschen Abwicklung wird der Kunde ersucht, die Ware unmittelbar nach Erhalt zu öffnen und auf ihre Vollständigkeit und auf etwaige Beschädigungen hin zu überprüfen. Wir ersuchen, allfällige Reklamationen so schnell wie möglich an die unter § 2 dieser AGB bezeichnete Kontaktadresse zu richten. Dieser Absatz ist ein Ersuchen an den Kunden und schmälert die dem Kunden zustehenden Gewährleistungsrechte nicht.
§ 8 Preise
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den am Tag der Angebotsstellung durch den Kunden gültigen, auf den im Online-Shop angegebenen Preisen in Euro. Der Preis setzt sich zusammen aus dem Auftragswert, den Versandkosten sowie der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Bei Versendung der Ware in Länder außerhalb der europäischen Union können zusätzliche Zollgebühren anfallen, die im Preis nicht enthalten sind und vom Kunden zu tragen sind.
§ 9 Fälligkeit und Zahlung
Der Kunde verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises mittels Kreditkarte (Visa, Mastercard), Sofortüberweisung oder PayPal bereits bei Abgabe der Bestellung. Eine Zahlung auf Rechnung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Zusätzlich kann die Bestellung auch im Ladengeschäft bei Abholung bar bezahlt werden.
Die von Lothring aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbrachten Leistungen und Lieferungen berechtigen nicht zum Vorsteuerabzug im Sinne des österreichischen Umsatzsteuergesetztes (UstG).
§ 10 Aufrechnung
Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich, wenn seine Gegenansprüche gerichtlich festgestellt wurden oder durch Lothring anerkannt wurden.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Lothring und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
§ 12 Datenverarbeitung
a) Datenverarbeitung zur Vertragserfüllung:
Der Kunde stimmt hiermit zu, dass die Daten von Lothring zur Vertragserfüllung, Verrechnung, Geltendmachung der Vertragsansprüche, für Zwecke des Kundenservice und zur Versendung von Werbeemails gespeichert und verarbeitet werden.
Der Kunde stimmt darüber hinaus dem Erhalt von Nachrichten von Lothring über deren Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe-E-Mails, insbesondere Newsletter zu.
b) Widerrufsrecht:
Der Kunde hat jederzeit das Recht, seine Zustimmung zur Datenverarbeitung sowie jene zum Erhalt von Werbe-E-Mails durch Zusendung einer E-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Weitere Information unter Datenschutz.
§ 13 Gewährleistung
Sollte die Ware mangelhaft sein, so ist Lothring zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer neuen, mangelfreien Ware verpflichtet. Die Gewährleistung besteht für die Dauer von 24 Monaten, wobei der Kunde nach 6 Monaten zu beweisen hat, dass der Mangel schon zum Zeitpunkt der Übergabe vorlag. Lothring ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl den Rücktritt vom Vertrag erklären oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
§ 14 Schadenersatz
Schadenersatzansprüche in Fällen von leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen sowie Produkthaftungsansprüchen.
§ 15 Rechtswahl
Die Vertragsbeziehung und sämtliche Ansprüche daraus unterliegen der Rechtsordnung der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand: Vöcklabruck.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als lückenhaft erweisen.
Stand: Oktober 2011
(Alle früheren Versionen verlieren hiermit Ihre Gültigkeit)
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmunden ein Widerrufsrecht zu. Für den Fall der Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrrufsrechts hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Wert der zurückzusendenden Sache den Betrag von € 40,00 inkl. USt nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Wenn der Wert Ware höher als € 40,00 inkl. USt. ist zur Veranlassung der Abholung der rückzusenden Ware der Verkäufer zu kontaktieren. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrungen zu widerrufen.
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sach Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und ach nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Lothring GmbH & Co. KG
Herrn Bernhard Steinbichler
Salzburger Straße 38
4840 Vöcklabruck
Österreich
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2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogen Nutzungen (z. B. Zinsen) rückzuerstatten. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, haben Sie uns insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sach ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Pflicht zum Wertersatz für eine druch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurücksenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen wenn der Wert der zurückzusendenden Sache den Betrag von € 40,00 inkl. USt nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Wenn der Wert Ware höher als € 40,00 inkl. USt. ist zur Veranlassung der Abholung der rückzusenden Ware der Verkäufer zu kontaktieren. Nicht Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3. Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn biede Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesonder anzunehmen, wenn wir gleichzeit Ihr Darlehensgeber sind oder wen sich Ihr Darlehensgeber im hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzters gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindungs so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ende der Widerrufsbelehrung
Wichtiger Hinweis
Die Ware ist wenn möglich in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und Verpackungsbestandteile zurückzuschicken. Bitte verwenden Sie außerdem zur Rücksendung die Verpackung, in der Sie die Ware von uns erhalten haben um einen ausreichenden Schutz vor etwaigen Transportschäden zu gewährleisten. Beschädigungen und Verunreinigugnen an der zurückzugewährenden Sache soll vermieden werden. Zugleich weisen wir darauf hin, dass das Widerrufsrecht und seine Folgen selbstverständlich unabhängig von der Beachtung dieses Hinweises bestehen; er dient lediglich einer erleichterten Abwicklung der Retoure.
4. Erweitertes Rückgaberecht bei Lothring - bis 30 Tage nach Warenerhalt
Für alle Einkäufe im Shop der Lothring GmbH unter http://www.lothring.at gewähren wir ein über das gesetzliche Widerrufsrecht hinausgehendes, freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen. Danach kann sich der Verbraucher auch nach Ablauf der Widerrufsfrist (siehe oben) vom Vertrag lösen, indem er die Ware innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an uns zurücksendet. Die rechtzeitige Absendung paketversandfähiger Sach bzw. das schriftliche Einreichen des Abholverlangens bei nicht paketversandhähigen Sachen reicht zur Fristwahrung aus.
Vorraussetztung für die Ausübung des erweiterten Rückgabrechts idt jedoch, dass der Kunde die Ware lediglich zu Ansicht, wie in einem Ladengeschäft möglich, ausgepackt hat und die Ware vollständig, unversehrt und in der Originalverpackung zurückgegeben wird.
Das Abholverlangen ist zu richten an:
Lothring GmbH & Co. KG
Herrn Bernhard Steinbichler
Salzburger Straße 38
4840 Vöcklabruck
Österreich
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Das erweiterte Rückgaberecht besteht nicht im kauf von Geschenkgutscheinen und bei nach speziellen Kundenbedürfnissen angefertigte Ware.
Senden Sie die zurückzusendende Ware an:
Lothring GmbH & Co. KG
Herrn Bernhard Steinbichler
Salzburger Straße 38
4840 Vöcklabruck
Österreich
Die Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr aber auf Kosten des Kunden.
Das gesetzliche Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum erweiterten Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen.
